TY  - THES
AB  - Eine angemessene Interesselage zwischen dem SEP-Inhaber und dem Standardnutzer zu schaffen, ist wichtig für die Förderung der Technikinnovation und der Entwicklung der Gesellschaft. Dies setzt eine klare Bestimmung einer missbräuchlichen Ausnutzung von SEP voraus. Da sich China in den vergangen Jahren zu einem wichtigen Akteur auf dem weltweiten Markt entwickelt und als Zugpferd der Weltwirtschaft erwiesen hat, werden Chinas gesetzliche Regelungen, Gerichtsentscheidungen und Antimonopolvollzugspraxis in Bezug auf SEP wahrscheinlich eine große globale Auswirkung auf den betroffenen Sektor haben. Deshalb ist eine kartellrechtliche Untersuchung zur missbräuchlichen Lizenzierungspraxis des SEP-Inhabers unter Berücksichtigung der chinesischen Erfahrungen ökonomisch und juristisch wichtig.      
Sinn und Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die chinesische Lösung und Behandlung in Bezug auf eine missbräuchliche Ausübung von Patentrechten durch den SEP-Inhaber vorzustellen und zugleich die Erfahrungen fremder Rechtsordnungen insbesondere der EU, vor allem der deutschen Rechtsordnungen zu vergleichen, zu bewerten und daraus zu lernen, ohne dabei die chinesischen Besonderheiten zu vernachlässigen, und letztlich zu versuchen, Antworten auf einige wichtige, noch offene Probleme zur Ausnutzung der SEP zu bekommen.
AU  - Yao, Yu
DA  - 2018
KW  - Marktabgrenzung
KW  - Standardessentielle Patente
KW  - Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung
KW  - FRAND
KW  - Unterlassungsanspruch
KW  - Standard Essential Patents
KW  - Abuse of a Dominant Position
KW  - Market Partitioning
KW  - Injunction
LA  - ger
PY  - 2018
TI  - Missbräuchliche Ausnutzung standardessentieller Patente in der VR China
TT  - Abusive use of standard essential patents in the PRC
UR  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:467-14243
Y2  - 2024-12-05T02:43:32
ER  -