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Rolfes, Saskia: Gesundheitsbezogene Geschäftsleiterpflichten in Kapitalgesellschaften : Die eigene Gesundheit von GmbH-Geschäftsführer und AG-Vorstandsmitglied. 2017
Inhalt
buchblock_rolfes_2017-10-23
Einleitung
A. Gegenstand der Untersuchung
B. Gang der Darstellung
Kapitel 1 Vorfragen
A. Begriffsbestimmung
I. Krankheit und Krankheitsverdacht
1. Umgangssprachliche Krankheitsbegriffe
2. Gesundheitsbegriff der WHO
3. Medizinischer Krankheitsbegriff
4. Rechtliche Krankheits- und Gesundheitsbegriffe
a. Grundrechte
b. Arbeitsrecht
c. Bürgerliches Recht
d. Strafrecht
e. Arzneimittelrecht
f. (Sozial-)Versicherungsrecht
5. Krankheit und Krankheitsverdacht im Rahmen dieser Arbeit
II. Gesundheitsvorsorge
B. Interesse der Gesellschaft an gesundheitsbezogenen Geschäftsleiterpflichten
C. Regulierungsbedarf gesundheitlicher Fragen
D. Arbeitsrechtliche Wertungen
I. Unmittelbare Anwendung des Arbeitsrechts
1. Eingliederung in die Organisation der Gesellschaft
2. Weisungsabhängigkeit
a. AG-Vorstand
b. GmbH-Geschäftsführer
aa. Kein Ausschluss der Arbeitnehmereigenschaft durch Wahrnehmung von Arbeitgeberaufgaben
bb. Abhängigkeit des GmbH-Geschäftsführers von der Gesellschaft
3. Europarecht
4. Zwischenfazit
II. Arbeitsrechtliche Wertungen im Gesellschaftsrecht
E. Reaktionsmöglichkeiten der Gesellschaft auf die Erkrankung des Geschäftsleiters
Kapitel 2 Gesundheitsbezogene Geschäftsleiterpflichten in der Gesellschaft
A. Potentielles Pflichtenprogramm
I. Gesundheitsvorsorge
II. Krankheit
III. Organisationspflichten
IV. Das zu überprüfende Pflichtenprogramm
B. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte als äußerste Grenze gesundheitsbezogener Geschäftsleiterpflichten
I. Benachteiligung wegen einer Behinderung
II. Handlungsfreiheit
C. Konkrete Gesundheitspflichten
I. Gesundheitsbezogene Verhaltenspflichten
1. Sorgfaltspflicht
a. Die Sorgfaltspflicht im engeren Sinne als Quelle von Verhaltenspflichten
b. Pflichtenumfang
2. Organschaftliche Treuepflicht
a. Arbeitsrecht
b. Begrenzung von Verhaltenspflichten durch mittelbare Grundrechtswirkung
c. Folgen für die organschaftliche Treuepflicht
d. Mittelbare Verhaltenspflichten als Folge der Abberufungsmöglichkeit
3. Zwischenfazit
II. (Vorsorge-)Untersuchungspflichten
1. Sorgfaltspflicht
2. Organschaftliche Treuepflicht
a. Das Grundrecht des Geschäftsleiters auf körperliche Unversehrtheit als mittelbare Grenze
aa. Schutzbereich und Eingriff
bb. Keine Schutzbereichsverletzung bei Einwilligung des Geschäftsleiters
cc. Rechtfertigung durch das Rechtsinstitut der organschaftlichen Treuepflicht
b. Das Grundrecht des Geschäftsleiters auf informationelle Selbstbestimmung als mittelbare Grenze
c. Medizinische Untersuchungen im Arbeitsrecht
aa. Für den Arbeitgeber verpflichtende Untersuchungen
bb. Arbeitsrechtlicher Diskurs zu (Eignungs-)Untersuchungen
d. Rückschlüsse für die Geschäftsleiter
e. Untersuchungspflicht bei Krankheitsverdacht
f. Umfang der Mitteilungspflicht
aa. Weitergabe konkreter Gesundheitsdaten
(1) Zulässigkeit aufgrund Gesetzes
(2) Zulässigkeit aufgrund Einwilligung
bb. Weitergabe einer Eignungseinschätzung
3. Zwischenfazit
III. Informationspflichten
1. Informationsgläubiger und -schuldner
2. Kollektive Informationspflichten
a. Jahresabschluss
b. Anhang
c. Lagebericht
3. Information der Gesellschafter
a. Gesundheitszustand als Angelegenheit der Gesellschaft
b. Gesundheitsbezogenes Auskunftsverlangen
c. Kenntnis der Gesellschaft vom Gesundheitszustand ihres Geschäftsleiters
aa. Wissenszurechnung nach der Organtheorie
bb. Wissenszurechnung gemäß § 166 BGB
cc. Wissenszurechnung nach den Regeln der passiven Empfangsberechtigung
dd. Wissenszurechnung gemäß § 31 BGB (analog)
ee. Wissenszurechnung als Organisationsverpflichtung
(1) Privat erlangtes Wissen
(2) Wissen über private Sachverhalte
(3) Verletzung der Mitteilungspflicht durch den Geschäftsleiter
(4) Stellungnahme
ff. Wissensmittlung bei Ansprüchen gegen den Geschäftsleiter
gg. Stellungnahme: Modifikation der Organtheorie
d. Einschränkende Voraussetzungen des § 131 AktG
aa. Verlangen in der Hauptversammlung
bb. Erforderlichkeit der verlangten Auskunft
cc. Ausschluss gemäß § 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 AktG
(1) Geheimhaltungsabrede
(2) Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz als Gesellschaftsnachteil
(3) Gesellschaftsnachteile durch Veröffentlichung der Geschäftsleitererkrankung
(4) Kollision mit dem Insiderrecht
(5) Kein abschließender Charakter des § 131 Abs. 3 AktG
dd. Auswirkungen der Begrenzung auf den Informationsanspruch
e. Grenzen des Informationsrechtes
aa. Einschränkung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts
bb. Einwilligung
cc. Rechtfertigung
dd. Bedeutung für §§ 51a GmbHG, 131 AktG
f. Untersuchungspflicht als Folge des Informationsanspruchs
g. Zwischenfazit
4. Information weiterer Geschäftsleiter
5. Information des Aufsichtsrats
a. Information des Gesamtaufsichtsrats, § 90 AktG
aa. Schuldner des Informationsanspruches aus § 90 AktG
bb. Informationspflicht aus § 90 Abs. 1 AktG
cc. Informationspflicht aus § 90 Abs. 3 AktG auf Verlangen des Aufsichtsrats
b. Information des Gesamtaufsichtsrats, organschaftliche Treuepflicht
c. Information des Aufsichtsratsvorsitzenden
d. Verhältnis der Mitteilungspflicht aus § 90 AktG zur Information des Aufsichtsratsvorsitzenden
e. Bericht an den GmbH-Aufsichtsrat
6. Informationspflicht auf Grundlage der organschaftlichen Treuepflicht
7. Informationspflicht als vertragliche Nebenpflicht
8. Keine Information der Öffentlichkeit – keine absolute Geheimhaltungspflicht
9. Zwischenfazit
IV. Behandlungspflicht/Verhaltenspflicht im Krankheitsfall
1. Sorgfaltspflicht
2. Organschaftliche Treuepflicht
a. Unterlassungspflicht genesungswidrigen Verhaltens in Arbeits- und Versicherungsrecht
b. Unterlassungspflicht genesungswidrigen Verhaltens der Geschäftsleiter
c. Pflicht zu genesungsförderndem Verhalten
V. Amtsniederlegung: Pflicht und Verbot
1. Sorgfaltspflicht
2. Organschaftliche Treuepflicht
VI. Geschäftsleitergesundheit als ermessenslenkendes Element gesellschaftsbezogener Organisationspflichten
1. Fürsorgepflicht der Gesellschaft
2. Arbeitsschutz
3. Zwischenfazit
4. Sonderfall: nur teilweise zur Geschäftsleitung befähigter Geschäftsleiter
VII. Anstellungsvertragliche Gesundheitspflichten
1. Anstellungsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Verbrauchervertrag
a. Anwendbarkeit des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
b. Berücksichtigung arbeitsrechtlicher Besonderheiten
c. Unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB
2. Anstellungsvertrag als Individualvertrag
a. Verhaltenspflichten
aa. Versicherungsrecht
bb. Arbeitsrecht
cc. Folgen für den Anstellungsvertrag
b. Vorsorgeuntersuchungen
c. Informationspflichten
3. Anstellungsvertragliche Vereinbarung geringerer Pflichtenstandards
D. Sanktionen bei Pflichtverletzung
I. Schadensersatz
1. Haftungsbegrenzung nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen
2. Haftungsbegrenzung aus dem Gesellschaftsrecht
3. Besonderheiten bei der Verletzung von Informationsansprüchen
4. Anstellungsvertragliche Beschränkung der Haftungssumme
II. Versagen des Bezügefortzahlungsanspruches
III. Enthebung aus der Organstellung
IV. Kündigung des Anstellungsvertrages
V. Durchsetzung der Ansprüche
1. Ahndungspflicht des AG-Aufsichtsrats
2. Ahndungspflicht der GmbH-Gesellschafterversammlung
E. Fazit Kapitel 2
Kapitel 3 Die Ad-hoc-Publizität
A. Grundlagen der Ad-hoc-Publizitätspflicht
B. Mitteilungsverpflichteter
C. Erkrankung als Insiderinformation
I. Information über nicht öffentliche Umstände, Emittentenbezug
1. Erkrankung
2. Niederlegen der Organstellung/Ausscheiden des Vorstandsmitglieds
a. Absicht als Insidertatsache
b. Ausscheiden als zukünftiger Umstand im Sinne von § 13 Abs. 1 S. 3 WpHG
II. Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung bei öffentlichem Bekanntwerden
III. Vorstufen der Krankheit als Insiderinformation
1. Übertragbarkeit der Wertungen zu gestreckten Geschehensabläufen auf den Krankheitsverdacht
2. Eignung des Krankheitsverdachtes zur Kursbeeinflussung
3. Krankheit als zukünftiges Ereignis bei Krankheitsverdacht
4. Krankheitsgerüchte als Insiderinformation
D. Unmittelbare Betroffenheit
E. (Selbst-)Befreiung von der Veröffentlichungspflicht, § 15 Abs. 3 WpHG
I. Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse
II. Erforderlichkeit der Geheimhaltung
III. Keine Irreführung der Öffentlichkeit
IV. Gewährleistung der Vertraulichkeit
V. Entscheidung über die Selbstbefreiung
F. Inhalt der Ad-hoc-Mitteilung
G. Fazit Kapitel 3
Fazit
A. Zusammenfassung der Ergebnisse
I. Kapitel 1: Vorfragen
II. Kapitel 2: Gesellschaftsrecht
III. Kapitel 3: Ad-hoc-Publizität
B. Abschließende Bemerkung
Literaturverzeichnis
ecover_rolfes_a4-hinten