TY  - THES
A3  - Hoeren, Thomas
A3  - Hoeren, Thomas Johannes
AB  - Ein Anspruch auf kartellrechtliche Zwangslizenz besteht, wenn ein Immaterialgüterrecht eine marktbeherrschende Stellung vermittelt und diese in missbräuchlicher Art und Weise ausgenutzt wird. In der Patentrechtspraxis hat dieser Anspruch besondere Bedeutung erlangt, da geschützte Technologien zunehmend bei der Festlegung von Standards berücksichtigt werden. Infolgedessen werden konkurrierende technische Lösungen nicht nachgefragt, sodass der Patentinhaber den Technologiemarkt als einziger Anbieter beherrscht. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen einer kartellrechtlichen Zwangslizenz und deren Rechtsfolgen. Sie geht außerdem der Frage nach, wie der Anspruch aus prozessualer Sicht geltend gemacht werden kann. Dabei werden die Voraussetzungen eines Zwangslizenzeinwands im Patentverletzungsprozess im Anschluss an die BGH-Entscheidung Orange-Book-Standard herausgearbeitet und Möglichkeiten aufgezeigt, den Anspruch im Wege der Klage, Widerklage und im Eilrechtsschutz aktiv durchzusetzen.
AU  - Hötte, Daniel Antonius
DA  - 2011
KW  - Kartellrechtliche Zwangslizenz
KW  - Zwangslizenzeinwand
KW  - Patentverletzung
KW  - Standard
KW  - Orange-Book
KW  - FRAND
KW  - Diskriminierung
KW  - Ausbeutungsmissbrauch
LA  - ger
N1  - Auch im Buchhandel erhältlich: Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht / von Daniel Antonius Hötte. - Münster : Monsenstein und Vannerdat, 2011. - 379 S. (Wissenschaftliche Schriften der WWU Münster : Reihe III ; Bd. 5), ISBN 978-3-8405-0035-0, Preis: 22,50 EUR
PY  - 2011
TI  - Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht
UR  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:6-85439672046
Y2  - 2024-11-21T23:42:06
ER  -