TY  - THES
A3  - Oebbecke, Janbernd
AB  - In der Untersuchung wird herausgearbeitet, dass die Rechtsentwicklung im Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht nicht den gesetzgeberischen Zielsetzungen und dem Vorteils- bzw. Gerechtigkeitsverständnis entspricht. Auf der Grundlage eines restriktiven abgabenrechtlichen Vorteils- und Anlagenbegriffs werden seitens der Rechtsprechung sehr kleine Abrechnungsgebiete gefordert, in denen eine Verhältnismäßigkeit von Leistung und Gegenleistung akzeptiert wird. Dass dies dem Gerechtigkeitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger nicht entspricht, lässt sich besonders anhand jüngerer Länder-Gesetzgebungsvorhaben zur Erhebung von sogenannten Wiederkehrenden Beiträgen belegen. Als Alternative wird hier ein Refinanzierungsweg über kommunale Erschließungs-Entwicklungssatzungen unter förmlicher Bürgerbeteiligung erarbeitet. Dies erfolgt durch einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag für ein Landes-KAG, im Rahmen von Einzelsatzungen für zusammenhängende Entwicklungsgebiete auf der Grundlage eines neuen Vorteilsbegriffs kommunale Beiträge zu erheben.
AU  - Thomas, Roland
DA  - 2018
KW  - Erschließungsbeiträge
KW  - Ausbaubeiträge
KW  - Wiederkehrende Beiträge
KW  - Anlagenbegriff
KW  - Vorteilsbegriff
LA  - ger
PY  - 2018
TI  - Entwurf für ein Landesgesetz zur Vereinheitlichung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen
UR  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hbz:6-59139683695
Y2  - 2024-11-22T08:14:58
ER  -