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Bienemann, Klaus: Die internetgestützte Hauptversammung der Aktiengesellschaft. 2006
Inhalt
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzechnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung. – Der Gegenstand der Untersuchung
§ 1: Vor- und Nachteile der Nutzung des Internets
§ 2: Funktion der Hauptversammlung und neue Medien
§ 3: Das Stellvertretermodell (Proxy-Voting) als Grundlage
1. Direct-Voting
2. Das Stellvertretermodell (Proxy-Voting)
3. Unterscheidung der Rechtsbeziehungen beim Proxy-Voting
4. Entscheidungszuständigkeit für das Proxy-Voting
5. Keine Verpflichtung der Gesellschaft
§ 4: Organisatorische und technische Vorbereitung
1. Eingesetzte Technik bei der Präsenzerfassung und Übertragung
2. Benötigte Hardware für den Internet-Dialog
3. Anbindung an das Internet
4. Benötigte Software
5. Zugang zum Internet-Dialog
§ 5: Mitteilungspflichten über die Einberufung
1. Mitteilungspflichten bei Gesellschaften mit Inhaberaktien
a) Mitteilungspflichten der Gesellschaft
b) Form der Mitteilungen
c) Frist für die Mitteilung
d) Inhalt der Mitteilung
(1) Hinweis auf die Möglichkeit einer Stimmrechtsvertretung
(2) Bereitstellung von Vollmachtsformularen
(3) Vorstellung des Internet-Dialogs und rechtliche Hinweise
2. Weiterleitung der Mitteilungen durch die Kreditinstitute
a) Hinweise auf einen Gesellschaftsvertreter
b) Versendungsstop gemäß § 128 Abs. 1 AktG
c) Form der Weiterleitung der Mitteilungen
d) Eigene Vorschläge der Stimmrechtsvertreter
e) Bitte um Weisungserteilung
f) Probleme bei im Ausland ansässigen Inhaberaktionären
3. Mitteilungspflichten bei Namensaktien
a) Mitteilungspflicht der Gesellschaften
b) Versendungsstop gemäß § 125 Abs. 2, 2. Alt. AktG
c) Form der Mitteilung
d) Hinweis auf andere Stellvertreter
e) Eigene Vorschläge der Kreditinstitute
4. Das Gegenantragsrecht der Aktionäre
a) Übersendung von Gegenanträgen durch Aktionäre
b) Veröffentlichung von Gegenanträgen und Wahlvorschlägen
5. Einführung eines Aktionärsforums durch das UMAG
§ 6: Einsichtnahme in Unterlagen
§ 7: Legitimation/Teilnahmevoraussetzungen
1. Legitimation bei Namensaktien
2. Die Legitimation bei Inhaberaktien
a) Die Hinterlegung
(1) Übliches Verfahren
(2) Formerleichterungen bei der Hinterlegung
(3) Vermeidung doppelter Kommunikationswege
b) Änderung des Legitimationssystems bei Inhaberaktien
3. Die Anmeldung
4. Ermöglichung der spontanen Online-Teilnahme
a) Verzicht auf Einhaltung der Legitimations- und Anmeldefrist
b) Verzicht in der Satzung auf eine Anmeldefrist
5. Erleichterungen nach dem WpÜG
§ 8: Die Übertragung der Hauptversammlung
1. Zulässigkeit der Internetübertragung
a) Meinungsstand vor Inkrafttreten des TransPuG
b) Klarstellung durch das TransPuG
c) Entscheidungskompetenz
d) Kein Rechtsanspruch auf Übertragung der Hauptversammlung
e) Abbruch der Übertragung
2. Übertragung des eigenen Redebeitrages des Aktionärs
a) Bisherige Rechtsauffassung
b) Änderung durch das TransPuG
3. Videozuschaltung von Aufsichtsratsmitgliedern
4. Medienrechtliche Problematik der Übertragung
5. Zusammenfassung
§ 9: Die Stimmrechtsvertretung
1. Das Stimmrecht des Aktionärs
2. Person des Stimmrechtsvertreters
a) Person des Gesellschaftsvertreters
b) Einschränkungen bei gesellschaftsnahen Personen
(1) Einschränkende Auslegung
(2) Stellungnahme
c) Geschäftsmäßig handelnder Gesellschaftsvertreter
3. Vollmachtserteilung und Form der Vollmacht
a) Vollmachtserteilung an organisierte Stimmrechtsvertreter
b) Vollmachtserteilung an Private nach § 134 Abs. 3 S. 2 AktG
c) Formfreie Ermächtigung des Legitimationsaktionärs
d) Vollmacht an Gesellschaftsvertreter
e) Ausgestaltung von Satzungsregelungen
f) Vereinfachungen durch das FormVAnpG
4. Inhalt der Vollmacht
5. Überprüfung der Identität des Vollmachtgebers
a) Durch organisierte Stellvertreter
b) Durch Mitglieder des Proxy-Komitees
6. Legitimation des Stimmrechtsvertreters
a) Nachweis der Vollmacht gegenüber der Gesellschaft
(1) Organisierte Stimmrechtsvertreter
(2) Gesellschaftsvertreter
(3) Individuelle Stellvertreter
b) Nachweis der Stimmberechtigung
(1) Erfüllung der Teilnahmevoraussetzungen nach § 123 AktG
(2) Fehlen einer Satzungsbestimmung
7. Geltungsdauer und Widerruf der Vollmacht
a) Dauervollmacht
b) Widerruf und Informationspflicht gemäß § 135 Abs. 2 S. 2 AktG
c) Widerruf der Vollmacht beim Proxy-Voting
8. Gefahr mehrfacher Stimmrechtsausübung
a) Verdeckte Stimmrechtsausübung bei Namensaktien
b) Reaktion im Falle einer Doppelbevollmächtigung
§ 10: Weisungserteilung beim Proxy-Voting
1. Form der Weisungserteilung
2. Zeitpunkt der Weisungserteilung
3. Strikte Weisungsbindung des Gesellschaftsvertreters
a) Analoge Anwendung des § 135 Abs. 1 S. 2 AktG
b) Gegenauffassung
c) Stellungnahme
4. Inhalt der ausdrücklichen Weisung
5. Reichweite der Weisungsbindung
6. Reformvorschläge
§ 11: Risiken des Proxy-Voting
1. Schadensersatzansprüche gegen den Stimmrechtsvertreter
a) Störungen im Einflußbereich des Aktionärs
b) Störungen im öffentlichem Netz
c) Störungen in der Einflußsphäre des Vertreters
2. Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft
3. Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen
a) Anfechtungsbefugnis des Online-Teilnehmers
(1) Störungen bei der Bevollmächtigung des Gesellschaftsvertreters
(2) Störungen bei der Erteilung bzw. Weiterleitung von Weisungen
b) Anfechtungsgründe
(1) Fälschung von Vollmachten
(2) Verletzung des Teilnahmerechts
(3) Sonstiger Verfahrensfehler
c) Kausalität des Verfahrensfehlers
§ 12: Ausübung des Rede- und Auskunftsrechts
1. Das Rederecht
2. Das Auskunftsrecht
3. Zeitliche Beschränkung nach dem UMAG
4. Direkte Ausübung des Rede- und Auskunftsrechts
5. Freiwillige Online-Auskunft
6. Rede- und Fragerechtsvertretung
7. Insidertatsache und Ad-hoc-Publizitätspflicht
8. Pflichtverletzungen des Fragerechtsvertreters
9. Zusammenfassung
§ 13: Einsicht in das Teilnehmerverzeichnis
1. Einsichtnahme im Versammlungssaal
2. Einsichtnahme über das Internet
§ 14: Direkte Ausübung von Aktionärsrechten
§ 15: Nachbereitung der Hauptversammlung
1. Gesellschaftsöffentliches Teilnehmerverzeichnis
2. Mitteilung der gefaßten Beschlüsse
3. Dokumentation der Vollmachten und Weisungen
a) Organisierte Stellvertretung
b) Dokumentationspflicht der Vollmacht durch die Gesellschaft
c) Dokumentation bei individuellen Stellvertretern
d) Dokumentationspflichten für Weisungen
§ 16:Gesetzesvorschlag
Zusammenfassende Thesen