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Opitz, Theresa: Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte : Nachweis der Zahlungsfähigkeit. 2018
Inhalt
Teil 1: Einleitung
Teil 2: Zollrecht und Historie
A. Rechtsgrundlagen
I. Altes Recht / einschlägige Normen nach ZK
II. Neues Recht / einschlägige Normen nach UZK
I.
III. Vergleich zwischen alter und neuer Rechtslage
A.
A.
A.
B. Ursprünge des AEO und Wirken in die Gegenwart
I. Erhöhung der Sicherheit
II. Erleichterung des rechtmäßigen Handels
III. Der AEO als Lösung
IV. Neuerungen im UZK
C. Fördert das Liquiditätserfordernis den Zweck der Norm?
I. Erhöhung des Sicherheitsstandards
1. Diskussion der ersten These
2. Diskussion der zweiten These
3. Fazit
II. Erleichterung des Handels
III. Zollverwaltung vor finanziellen Schäden bewahren
1. Alte Gesetzgebung - Zollkodex
(1) Verfahren, in denen Sicherheiten geleistet werden müssen
(2) Weitere Regelungen zu Sicherheitsleistungen
(a) Person, die die Sicherheitsleistung leistet
(b) Höhe der Sicherheitsleistung
(c) Form der Sicherheitsleistung
(d) Reduzierung der Gesamtbürgschaft / der Sicherheitsleistung
(3) Zusammenfassung
2. Neue Gesetzgebung - Unionszollkodex
(1) Verfahren, bei denen Sicherheitsleistungen geleistet werden müssen
(2) Allgemeine Regelungen zu Sicherheitsleistungen
(a) Person
(b) Höhe der Sicherheitsleistung
(c) Zeitraum für den Referenzbetrag
(d) Art der Sicherheitsleistung
(e) Gesamtsicherheit
(f) Reduzierung der Gesamtsicherheit
(g) Zusammenfassung
IV. Zusammenfassung und Übertragung auf den AEO
D. Bisherige Vorgehensweise bei der Prüfung der Zahlungsfähigkeit
I. Leitlinien für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte, 3. Revision vom 17. April 2012
1. „Der Antragsteller befindet sich nicht in einem Insolvenzverfahren“ 102F
2. „Entrichtung von Zöllen und allen sonstigen Abgaben, Steuern oder Gebühren, die für oder in Verbindung mit der Ein- bzw. Ausfuhr von Waren erhoben werden“106F
3. „Der Antragsteller verfügt nachweislich über ausreichende finanzielle Mittel, um seinen Verpflichtungen nachzukommen“109F
4. „Das Betriebsvermögen des Antragstellers weist keinen negativen Saldo auf, es sei denn, er kann die Deckung dieser Negativbeträge nachweisen“115F
(1) Antragsteller finanziert sich mit Hilfe eines Darlehens Dritter oder eines Finanzinstituts
(2) Patronatserklärung von einer Mutter- oder einer Konzerngesellschaft
(3) Weniger als drei Jahre in der EU ansässiger Antragsteller
II. Leitlinien Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte, 6. Revision vom 11. März 2016
1. Änderungen
2. Bewertung der Änderungen der 6. Revision gegenüber der 3. Revision
III. Zusammenfassung über die Vorgehensweise der bisherigen Prüfungspraxis
A.
A.
A.
E. Auswertungen über die bisher als AEO registrierten Unternehmen
Teil 3: Liquidität im Insolvenzrecht
A. Ausrichtung und Zielsetzung der Insolvenzordnung in Deutschland
B. Ablauf eines Insolvenzverfahrens
C. Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO
I. Allgemeines und historischer Kontext
1. Dauer der Zahlungsunfähigkeit
2. Wesentlichkeit der Zahlungspflichten
3. Prüfungsreihenfolge
4. Das Schuldnerargument der Zahlungsunwilligkeit
5. Detaillierte Ausführungen
6. Zusammenfassung
7. Bedeutung für den AEO
II. Feststellung der Zahlungsunfähigkeit
1. Nachweis der Illiquidität mit Hilfe von Indizien
(1) Starke Indizien für eine Zahlungseinstellung
(2) Schwache Indizien für eine Zahlungseinstellung
(3) Indizien, die nicht für Feststellung der Zahlungsunfähigkeit ausreichen
(4) Indizien, die auf drohende Zahlungsunfähigkeit hinweisen
(5) Bedeutung für die Prüfung der Liquidität beim AEO
2. Nachweis der Illiquidität mit Hilfe betriebswirtschaftlicher Methoden
(1) Zahlungsverpflichtungen
(2) Verfügbare Finanzmittel
(3) Ermittlung von Aktiva und Passiva
(4) Gegenüberstellung von Aktiva und Passiva
(5) Aufbau eines Finanzplans
(6) Übertragbarkeit auf die AEO-Antragstellung
D. Drohende Zahlungsunfähigkeit nach § 18 InsO
I. Feststellung der drohenden Zahlungsunfähigkeit
II. Übertragung auf den AEO
E. Überschuldung nach § 19 InsO
I. Fortführungswille und Prognose
II. Mittel und Wege zum Auffüllen von Finanzplanlücken
III. Übertragung auf das AEO-Antragsverfahren
F. Zusammenfassung und Übertragung auf den AEO
Teil 4: Wichtige Grundbegriffe der Betriebswirtschaftslehre
A. Liquidität
I. Begriff der Liquidität nach Küting / Weber und Wöhe et al.
II. Liquidität nach Drukarczyk / Lobe
I.
I.
I.
I.
I.
I.
I.
I.
I.
I.
I.
I.
I.
III. Aggregation der Liquiditätsbegriffe nach Küting / Weber bzw. Drukarczyk / Lobe
IV. Finanzielles Gleichgewicht nach Wöhe et al.
V. Definition von zentralen Stromgrößen
B. Betriebswirtschaftliches Rechnungswesen
I. Externes und internes Rechnungswesen
II. Zusammenhang Beurteilung Erfolg und Liquidität
III. Übertragung auf den AEO
Teil 5: Liquidität in der Bilanzanalyse
A. Grundsätzliche Eignung verschiedener Bilanzen zur Abschätzung der Liquidität
I. Theoretische Bilanz
II. Die Liquidationsbilanz
III. Fortführungsbilanz nach HGB bzw. IFRS / IAS
IV. Ergebnis
B. Bilanzanalyse
I. Bilanzierungszweck und Erkenntniszweck
II. Kennzahlen
III. Vergleichsmaßstäbe
IV. Liquiditätsanalyse im Rahmen der Bilanzanalyse
1. Datenbasis der Liquiditätsanalyse
2. Zusammensetzung der Jahresabschlüsse nach HGB
3. Der Lagebericht
4. Übertragung auf den AEO
5. Vereinbarkeit einer Liquiditätsanalyse mit der Generalnorm des § 264 Abs. 2 HGB
6. Aufbereitung der Jahresabschlüsse
(1) Analyse der Bilanzpolitik
(2) Verwendete Größen
(3) Ansatz-, Bewertungs-, und Ausweiskorrekturen
V. Bilanzstrukturanalyse
1. Vertikalstrukturanalyse
(1) Vermögensrelationen
(a) Umsatzrelationen
(b) Kennzahlen zur Analyse des Anlagevermögens bzw. zur Analyse der Investitions- und Abschreibungspolitik
(c) Immaterielles Vermögen
(d) Finanzanlagen
(e) Analyse des Umlaufvermögens
(f) Analyse der Vorräte
(g) Analyse der liquiden Mittel
(h) Analyse des Cash Conversion Cycle
(i) Zusammenfassung und Übertragung auf den AEO
(2) Kapitalstrukturanalyse / Finanzierungsanalyse
(a) Kennzahlen zum Verhältnis von Eigen- und Fremdkapital
(b) Strukturanalyse des Eigenkapitals
(c) Strukturanalyse des Fremdkapitals
(d) Dynamische Betrachtung
(e) Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag
(f) Implikationen für den AEO
(g) Zusammenfassung 539F
(3) Übertragung auf das AEO-Antragsverfahren
2. Horizontalstrukturanalyse / Liquiditätsanalyse
(1) Goldene Finanzierungsregel
(2) Übertragung auf das AEO-Antragsverfahren
(3) Goldene Bilanzregel
(4) Übertragung auf das AEO-Antragsverfahren
(5) Kennzahlen zur kurzfristigen Liquidität
(6) Übertragung auf das AEO-Antragsverfahren
(7) Zusammenfassung und Übertragung auf den AEO
3. Grenzen der Bilanzstrukturanalyse
4. Zusammenhang Eigenkapitalregelungen aus Basel I-III und Finanzierungskosten
5. Zusammenfassung
VI. Stromgrößenorientierte Analyse
1. Kapitalflussrechnung
(1) Abgrenzung der Kapitalflussrechnung zu verwandten Rechnungen
(2) Erstellung einer Kapitalflussrechnung
(3) Vorgehensweise bei der externen Aufstellung einer Kapitalflussrechnung
(4) Analyse der Kapitalflussrechnung
(a) Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit
(b) Cashflow aus der Investitionstätigkeit
(c) Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit
(d) Gesamt-Cashflow
(5) Zusammenfassung
(6) Übertragung auf das AEO-Antragsverfahren
2. Der operative Cashflow
(1) Ermittlung des operativen Cashflows
(2) Methoden bei der derivativen Ermittlung des operativen Cashflows
(3) Berechnungen von Kennzahlen mit Hilfe des operativen Cashflows
(4) Interpretation des operativen Cashflows als Finanzindikator
(5) Kritik am operativen Cashflow
(6) Zusammenfassung
(7) Übertragung auf den AEO-Antragsprozess
VII. Verdichtung von Kennzahlen
1. Theoretische Ansätze
(1) Diskriminanzanalyse
(a) Univariate Diskriminanzanalyse
(b) Multivariate Diskriminanzanalyse
(2) Neuronale Netze
(3) Beurteilung theoretischer Ansätze
(4) Anwendung theoretischer Verfahren bei dem AEO-Antragsverfahren
2. Praktische Ansätze
(1) Bonitätsregeln des BAV
(2) Bayer – Formel
(3) Scoring Verfahren
(a) RSW-Verfahren
(b) RiskCalc Germany
(c) Moody’s Ratings
(d) Analyse der Kreditwürdigkeit
(e) Zusammenfassung und Übertragung auf den AEO-Antragsprozess
VIII. Zusammenfassung
C. Übertragung auf den AEO
Teil 6: Liquidität im Rahmen der Finanzplanung
A. Prinzipien bei der Aufstellung eines Finanzplans
I. Bruttoprinzip und Grundsatz der Termingerechtigkeit
II. Grundsatz der Richtigkeit
III. Grundsatz der Vergleichbarkeit bzw. Stetigkeit
IV. Grundsatz der Vollständigkeit
V. Grundsatz der Vorsicht
VI. Grundsatz der Zeitnähe
VII. Grundsatz der Informationsabstufung
VIII. Grundsatz der materiellen Bedeutung und Wirtschaftlichkeit
B. Systeme und Prozesse der Finanzplanung
I. Kapitalbedarfsplanung
II. Finanzplanung im engeren Sinn
III. Tägliche Finanzdisposition
C. Prozess der Finanzplanung
I. Vorgehensweise bei der Planungserstellung
1. Planung der Umsätze
2. Planung der Aufwendungen
3. Bilanzplanung
4. Die Cashflow-Planung
II. Umgang mit ungewissen zukünftigen Entwicklungen bei der Finanzplanung
1. Prognosetechniken nach methodischen Gesichtspunkten
2. Prognosetechniken nach Detaillierungsgrad
(1) Verwendung von Wahrscheinlichkeitsschwellen
(2) Korrekturverfahren
(3) Verwendung von Erwartungswerten
(4) Szenarioanalyse
(a) Entscheidungskriterien Szenarioanalyse
(b) Stochastische Szenarioanalyse
(c) Zusammenfassung und Übertragung auf den AEO-Antragsprozess
(5) Sensitivitätsanalyse
(6) Risikoanalyse
III. Prüfung der Finanzpläne
D. Zusammenfassung und Übertragung auf den AEO
Teil 7: Bisheriges Ergebnis und Argumente gegen Einwände
A. Bisheriges Ergebnis
B. Konzeptioneller Rahmen: Prinzipal-Agenten Theorie
I. Die Prinzipal-Agenten Theorie
II. Situation vor Vertragsabschluss
III. Situation nach Vertragsabschluss
IV. Zusammenfassung und Übertragung auf den AEO
C. Ist die Finanzplanungserstellung zu aufwendig?
I. Finanzplanung ohnehin notwendig – betriebswirtschaftliche Sicht
II. Finanzplanung ohnehin notwendig – rechtliche Sicht
III. Finanzplanung relativ einfach durchführbar
IV. Zusammenfassung und Übertragung auf den AEO
Teil 8: Zulässigkeit des Verwaltungshandelns
A. Normenkollisionen zwischen EU-Recht und nationalem Recht
I. Vorrang des Unionsrechts
1. Vorrang kraft Eigenständigkeit
2. Vorrang kraft verfassungsrechtlicher Ermächtigung
3. Auswertung
II. Öffnungsklauseln im nationalen Recht der Bundesrepublik Deutschland
B. Auslegung des Unionsrechts
C. Der UZK im Unionsrecht
A.
D. Regelung der Sachverhalte auf Unionsebene
I. AEO-Antragsteller
II. AEO-Statusinhaber
III. Zusammenfassende Betrachtung
A.
A.
E. Verweis nationaler Regelungen auf den UZK
A. 1045F
A.
A. 1046F
A. 1047F1048F
A. 1049F
A. 1050F
A.
A. 1051F1052F1053F
A. 1054F1055F1056F
A. 1057F1058F
A. 1059F1060F1061F
A. 1062F1063F1064F1065F
A.
A.
A.
A. 1066F
A. 1067F
A. 1068F1069F
A.
A.
A. 1070F1071F
A.
A.
A.
A.
A.
A.
A.
A.
A.
F. Abschließende Regelung im UZK oder Regelungslücke
G. Zusammenfassung
Teil 9: Zusammenfassung
Teil 10: Literaturverzeichnis