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Brand, Johannes: Die Problematik der Scheinselbstständigkeit bei IT-Freelancern unter besonderer Berücksichtigung von Drei-Personen-Konstellationen. 2017
Inhalt
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1. Teil Einführung
A. Einleitung
I. Interesse des Unternehmens als Leistungsempfänger
II. Freelancer als Anbieter der Leistung
B. IT-spezifische Besonderheiten der Leistungserbringung
I. Ortsungebundenheit durch Netzwerkstrukturen
II. Besonderheiten der Projektabwicklung
C. Problemaufriss
D. Gang der Darstellung
2. Teil Modelle einer vertraglichen Anbindung der IT-Dienstleister in Theorie und Praxis
A. Zwei-Personen-Konstellation
I. Interner Leistungserbringer
II. Externer Leistungserbringer
1. Fremdvergabe verfassungsrechtlich geschützt
2. Besonderheiten der freien Verträge
a. Abgrenzung Werk-/Dienstvertrag
b. Abgrenzung freier Dienst-/Arbeitsvertrag
3. (Freie) Verträge bei IT-Leistungen
a. Vertragliche Einordnung von Einzelleistungen nach Vertragstypen des BGB
b. IT-Systemvertrag
c. „Projektvertrag“
B. Drei-Personen-Konstellation
I. Vermittlung
1. Vermittlung von Arbeitnehmern
2. Vermittlung von Selbstständigen
II. Arbeitnehmerüberlassung
1. Leiharbeitsverhältnis
2. Arbeitnehmerüberlassungsvertrag
III. Contracting
1. Contracting i.S.e. Vermittlung (Angelsächsisches Modell)
2. Subcontracting (Holländisches Modell)
IV. „Lieferantenmodell“
V. Gesellschaftsrechtliche Konstruktionen
C. Vertragliche Gestaltungsspielräume in der IT-Praxis
I. Selbstständigkeit als verbreitete Alternative zur Festanstellung
1. Unternehmen bevorzugen Werkvertrag
a. Risikoverteilung
b. Vermeidung abhängiger Beschäftigung
2. Freelancer bevorzugen Dienstverträge
II. Einschaltung Dritter
D. Ergebnis
3. Teil Die Problematik der (Schein-) Selbstständigkeit in der praktischen Durchführung
A. Beurteilungsmaßstab
I. Die Bezeichnung des Vertrages
II. Der Vertragstext als solcher
III. Vorrang der tatsächlichen Durchführung
1. Durchführung als Ausdruck wirklichen Willens
2. Kein Einzelfall
B. Abgrenzung: Abhängige Beschäftigung
I. Vorgehen der Rechtsprechung
1. Verpflichtung zur „Arbeit“ aufgrund privatrechtlichen Vertrages
2. „Im Dienst eines anderen“
II. Anwendbarkeit der Kriterien im IT-Bereich
1. Eingliederung
2. Weisungen
a. Örtliche Weisungsgebundenheit
b. Zeitliche Weisungsgebundenheit
c. Inhaltliche/Fachliche Weisungsgebundenheit
aa. Inhaltliche Weisungen bei steigender Qualifikation des Leistenden
bb. Inhaltliche Weisungen im Rahmen freier Verträge
3. Zwischenergebnis
III. Alternative Abgrenzung
1. Unternehmensrisiko
2. Kritik
IV. Bewertung
1. Identifikation anhand von Kriterien
a. Bestehende Rechtsunsicherheit
aa. Typologische Vorgehensweise und Gesamtabwägung
bb. Rechtssicherheit durch Kriterienkataloge
b. Verstärkte Berücksichtigung äußerer Umstände
aa. Zeitliche Bindung als Ausdruck der Unterordnung
(1) Etablierte Grenzen
(2) Flankierend: Kontrolle und Zugang
(3) Zwischenergebnis
bb. Vergütungsgrenzen
(1) Grad der Qualifikation
(2) Honorargrenze
(3) Verbesserung des Rechtsschutzes
(aa) Beweislast/Beweiserleichterung
(bb) Vergütung als Indiz
2. Vertragsdurchbrechung
a. Abschluss eines "Arbeitsvertrages"
b. Privatautonomie im Rahmen freier Verträge
aa. Arbeitnehmerschutz bei gestörter Vertragsparität
bb. Bestehende Parität bei freiem Vertrag
cc. Zwischenergebnis
3. Konkrete Auswirkungen auf die Praxis
a. „Zuruf“-Projekte
b. „Projektverträge“
c. Crowdworking
C. Ergebnis
4. Teil Einordnung der Drei-Personen-Konstellation in der Praxis
A. Leistungserbringer wird selbstständig tätig
I. Dritter ist Vermittler
II. Dritter ist Dienstverschaffer
III. Dritter ist Werkunternehmer
IV. Zwischenergebnis
B. Leistungserbringer wird abhängig tätig
I. Der Dritte als Verleiher
1. Rechtliche Einordnung der Beziehung Verleiher – Leistender
a. Entleiherbetriebsbezogenes Modell
b. Verleiherbetriebsbezogenes Modell
2. (Leih-)Arbeitsvertrag zwischen Verleiher und Leistendem
a. Drittbegünstigung
b. Abhängigkeit zum Arbeitgeber
aa. Aufspaltung der Arbeitgeberfunktionen
bb. Verbleibendes Arbeitgeberrisiko des Verleihers
3. Identifikation in der Praxis
a. Vertragskonstruktion und abweichende Vertragspraxis
aa. Zeitpunkt des Vorliegens eines Leiharbeitsvertrages
bb. Missbräuchlicher Contracting-Einsatz
b. Beschäftigungsrisiko verbleibt beim Dritten (Verleiher)
aa. Weiterbeschäftigung nach Beendigung eines Einsatzes
bb. Beschäftigungsrisiko während eines Einsatzes
cc. Zwischenergebnis
c. Identifikation bei erstmaligem Einsatz ohne „Konflikt“
aa. Wille zur Drittbegünstigung
bb. Entscheidung gegenüber dem Verleiher
cc. Konkrete Bestimmung des Drittbegünstigten
d. Spezialfall: Durchreichen von Vertragsinhalten
4. Funktionen des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages
a. Bedeutung für die Abgrenzung
b. Kenntnis und Billigung
II. Der Dritte als Vermittler
1. Einmaliges Wirken
2. Bewertung eines Contracting als Vermittlung
3. Zwischenergebnis
III. Der Dritte als Werkunternehmer
IV. Ergebnis
5. Teil Rechtsfolgen einer dem Vertrag widersprechenden Praxis
A. Selbstständigkeit
I. Sozialversicherung
II. Haftung des Dritten
1. Der Dritte als Vermittler
2. Der Dritte als Dienstverschaffer
3. Der Dritte als Werkunternehmer
B. Arbeitsverhältnis bei abhängiger Arbeit
I. Rechtliche Folgen eines Arbeitsverhältnisses
1. Arbeitsrechtliche Folgen
2. Sozialversicherungsrechtliche Folgen
3. Sanktionierung rechtlichen Fehlverhaltens
II. Arbeitsverhältnis zum leistungsempfangenden Unternehmen
1. Illegale Arbeitnehmerüberlassung
2. Vermittlung
a. Gesetzliche Grundlage
aa. § 1 Abs. 2 AÜG
bb. § 10 AÜG (direkt)
cc. § 10 AÜG analog
dd. § 117 Abs. 2 BGB
b. Vertragliche Grundlage
aa. Erwirkung oder Eingliederung nicht ausreichend
bb. Vorliegen eines Vertrages als Voraussetzung
cc. Ausdrücklicher Vertragsschluss
dd. Konkludenter Vertragsschluss
(1) Abweichender Parteiwille
(aa) Drei-Personen-Konstellation zum Schein
(bb) Drei-Personen-Konstellation nicht zum Schein
(2) Weitere Einwände
(aa) Kein Erklärungsbewusstsein bei Verhalten
(bb) Keine Realofferte des Leistenden
c. Arbeitsverhältnis aus § 242 BGB
d. Zwischenergebnis
III. Arbeitsverhältnis zum Dritten
1. Legale Arbeitnehmerüberlassung
2. Arbeitnehmer eines Werkunternehmers
C. Ergebnis
6. Teil Ausblick
A. Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit bestimmter Modelle
I. Unternehmen
II. Freelancer
III. Dritte
IV. Staat
B. Änderungsbedarf
I. Staatliche Verantwortung
1. Rahmenbedingungen durch den Gesetzgeber
a. Änderung des AÜG
b. Einführung des § 611a BGB
c. Weiterer Reformbedarf
aa. Vermittlungsrechtsfolge und Rückführung der Arbeitnehmerüberlassung
bb. Mindestarbeitsbedingungen
cc. Projektvertrag
dd. Einbeziehung in Sozialversicherung
ee. Mitbestimmung
2. Geeignete Kriterien der Rechtsprechung und Sanktionierung
3. Kontrolle durch die vollziehende Gewalt
II. Nichtstaatliche Verantwortung
C. Ergebnis
7. Teil Endergebnis der Untersuchung
A. Fazit
B. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literaturverzeichnis