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Brüggemann, Christina Julia: Die rechtliche Zulässigkeit von Online-Werbeblockern : unter besonderer Berücksichtigung der Pressefreiheit. 2019
Inhalt
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
1. Kapitel: Einleitung
2. Kapitel: Grundlagen und Hintergründe
A. Medienmärkte im Internet
I. Ökonomie der Medienmärkte
II. Akteure auf dem Werbemarkt
1. Advertiser
2. Medienagenturen
3. Publisher
4. Vermarkter und Werbenetzwerke
5. SSPs und DSPs
6. Nutzer
7. Werbeblocker
8. Zwischenergebnis
III. Online-Werbung als Geschäftsmodell
1. Reichweitenbasierte Vergütung
2. Erfolgsbasierte Vergütung
3. Erfolgsmessung
B. Technische Funktionsweise von Online-Werbeblockern
I. Allgemeine Funktionsweise
1. Java Script
2. Blacklist
3. Element hiding
4. Whitelist
II. Werbeblocker als Add-on
1. Entgeltliche Werbeblocker
2. Unentgeltliche Werbeblocker mit entgeltlicher Whitelist
3. Unentgeltliche Werbeblocker
III. Browserintegrierte Werbeblocker
IV. Werbeblocker auf Netzwerkebene
V. Mobile-Werbeblocker
VI. Zwischenergebnis
C. Wirtschaftliche Auswirkungen der Werbeblocker
I. Wirtschaftliche Bedeutung der Werbung für den Pressemarkt
1. Print
2. Online- und Mobilewerbung
II. Auswirkungen der Werbeblocker auf das Werbegeschäft
1. Verbreitung von Online-Werbeblockern
2. Wirtschaftliche Auswirkungen
3. Zwischenergebnis
3. Kapitel: Wettbewerbsrechtliche Analyse
A. Die bisherige rechtsprechung zu Werbeblockern – ein Überblick
I. Das Fernsehfee-Urteil
1. Sachverhalt und Verfahrensgang
2. Literaturstimmen zum Fernsehfee-Urteil
II. Rechtsprechung zu Online-Werbeblockern
III. TV-Werbeblocker und Online-Werbeblocker im Vergleich
1. Technische Funktionsweise
2. Geschäftsmodell und Verbreitungsgrad
3. (wirtschaftliche) Auswirkung
4. Einzelfallbezogene Gesamtabwägung
5. Zwischenergebnis
B. Gezielte Behinderung gem. § 4 Nr. 4 UWG
I. Vorliegen einer geschäftlichen Handlung
1. Entgeltliche Werbeblocker
2. Unentgeltliche Werbeblocker mit entgeltlicher Whitelist
a. Getrennte Betrachtung von Black- und Whitelist
b. Einheitliche Betrachtung des Geschäftsmodells
c. Zwischenergebnis
3. Unentgeltliche Werbeblocker
4. Ergebnis
II. Bestehen eines Mitbewerberverhältnisses
1. Enger Mitbewerberbegriff
2. Weiter Mitbewerberbegriff
a. Entgeltliche Werbeblocker
b. Unentgeltliche Werbeblocker mit entgeltlicher Whitelist
(1) Getrennte Betrachtung von Black- und Whitelist
(2) Einheitliche Betrachtung von Black- und Whitelist
(3) Wettbewerb um werbetreibende Unternehmen
3. Ergebnis
III. Fallgruppen der gezielten Behinderung gem. § 4 Nr. 4 UWG
1. Verdrängungsabsicht
2. Unmittelbare produktbezogene Behinderung
a. Webseite als technische Einheit
b. Unmittelbare Einwirkung
c. Ergebnis
3. Mittelbare produktbezogene Behinderung
a. Umgehung einer Schutzmaßnahme
b. Verschaffung kostenlosen Zugangs
c. Vertrag zwischen Nutzern und Webseitenbetreibern
d. Ergebnis
4. Werbebehinderung
a. „Klassische“ Fälle der unlauteren Werbebehinderung
b. Übertragbarkeit auf Online-Werbeblocker
c. Dazwischentreten der Nutzer
(1) Werbeblocker ohne Whitelist
(2) Werbeblocker mit Whitelist
(3) Browserintegrierte Werbeblocker
d. Ergebnis
5. Boykott
a. Bestimmtheit der Beteiligten
b. Aufforderung zum Boykott
c. Ergebnis
6. Zusammenfassung
IV. Gesamtabwägung
1. Interessen der involvierten Akteure
a. Werbeblocker-Anbieter
b. Verlage als Webseitenbetreiber („Publisher“)
(1) Verfassungsrechtliche Einordnung der elektronischen Presse
(2) Pressefreiheit
i. Schutz redaktioneller Inhalte
ii. Schutz der Verbreitung von Werbung
iii. Bestandsschutz
iv. Vielfalt durch Werbung
(3) Meinungsfreiheit
(4) Berufsfreiheit
(5) Zwischenergebnis
c. Werbenetzwerke und werbetreibende Unternehmen („Advertiser“)
d. Nutzer
(1) Recht auf Privatsphäre
i. Entgegenstehender Wille des Nutzers
ii. Privatsphäre
iii. Zwischenergebnis
(2) Negative Informationsfreiheit
i. Informationszwang auf Webseiten
ii. Zumutbarkeit der Belästigung
iii. Zwischenergebnis
(3) Recht auf informationelle Selbstbestimmung
i. Schutz vor Tracking
ii. Schutz vor Schadsoftware
e. Interessen der Allgemeinheit
f. Ergebnis
2. Werbeformen im Internet und ihre Bedeutung für die Güterabwägung
a. Bannerwerbung
b. Pop-ups, Pop-unders und Interstitials
c. Pre-Roll
d. Native Advertising
e. Ergebnis
3. Alternativen für Verlage als Webseitenbetreiber
a. Paid Content
(1) Harte Bezahlschranke
(2) Freemium
(3) Metered Model
(4) Spenden-Modell
(5) Online-Kiosk
(6) Zwischenergebnis
b. Aussperren von Nutzern
(1) Rechtliche Zulässigkeit
(2) Wirtschaftlichkeit
(3) Umgehungsgefahr
(4) Zwischenergebnis
c. Umgehung der Werbeblocker
(1) Rechtliche Zulässigkeit
i. Einordnung Online-Werbung
ii. Umgehung des Nutzerwillens
iii. Zwischenergebnis
(2) Wirtschaftlichkeit
(3) Zwischenergebnis
d. Ergebnis
4. Besonderheit „Whitelist“
a. Allgemein
b. Bewertung der Acceptable Ads-Kriterien
(1) Platzierung
(2) Größe
(3) Gestaltung
(4) Kennzeichnung
(5) Zwischenergebnis
5. Zusammenfassung
C. Aggressive geschäftliche Handlung gem. § 4a UWG
I. sonstige Markteilnehmer
II. Aggressives Mittel
1. Nötigung
2. Unzulässige Beeinflussung
a. Machtposition
b. Ausnutzung zur Druckausübung
c. Wesentliche Einschränkung der Fähigkeit zu einer informierten Entscheidung
III. Erhebliche Einwirkung auf Entscheidungsfreiheit
IV. Ergebnis
D. Ungeregelter Fall, § 3 Abs. 1 UWG
E. Allgemeine Marktbehinderung, § 3 Abs. 1 UWG
I. Marktabgrenzung
II. Gefährdung des Wettbewerbsbestands
III. Ergebnis
F. Zivilrechtliche Prüfung
I. Unentgeltliche Werbeblocker
1. Recht am Gewerbebetrieb, § 823 Abs. 1 BGB
a. Betriebsbezogenheit
b. Rechtswidrigkeit
c. Zwischenergebnis
2. Sittenwidrige Schädigung, § 826 BGB
3. Ergebnis
II. Entgeltliche Werbeblocker
1. Recht am Gewerbebetrieb, § 823 Abs. 1 BGB
2. Sittenwidrige Schädigung, § 826 BGB
III. Differenzierende Werbeblocker
1. Recht am Gewerbebetrieb, § 823 BGB
2. Sittenwidrige Schädigung, § 826 BGB
4. Kapitel: Schluss
Literaturverzeichnis